Do 11.04.19
19:30 Uhr
Gremien | Politik | Buergerinitiativen: Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung
0.1 Mitteilungen des Magistrats
0.1.1 Aktueller Stand Kassenkredite
0.1.2 Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehren Ginsheim-Gustavsburg 2018
0.1.3 Ortsentlastungsstraße Ginsheim; Verkehrsuntersuchung 2018/19
0.1.4 Bilanz der Anträge
0.2 Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
1. Wahlen für verschiedene Verbände
1. Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried
2. Riedwerke Groß-Gerau
2. Wirtschaftsplan 2019 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft
3. Neuaufstellung Regionaler Flächennutzungsplan
4. Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2019;
Vorlage eines Ergebnisberichtes der AG Altrheinufer und Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung
4.1 Antrag der AG Altrheinuferumgestaltung;
Einstellung der Arbeitsgruppe
5. Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2019 zum Antrag "Überprüfung der Stellplätze" (2019/0021)
6. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2019;
Europa in Ginsheim-Gustavsburg
7. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2019;
Schließzeiten der Kindertagesstätten für pädagogische Tage einheitlich terminieren
8. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2019;
Chancen des Teilhabechancengesetzes in der Verwaltung und den Eigenbetrieben nutzen
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019;
Keine Verwendung von Glyphosat und auch keine Verwendung von anderen Neonicotinoide auf stadteigenen Flächen
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019;
Frühzeitig Vorkehrungen gegen niedrige Überflüge des Stadtgebietes durch personenbefördernde Drohnen treffen
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019;
Aufhebung des Vertrages mit dem Land Hessen über Bau der Stadtviertelumfahrung Alt-Ginsheim; Verbesserung der L 3040 im Bereich nördlich und südlich der Autobahn-Anschlussstelle

Veranstaltungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Ginsheim

Veranstalter: Stadt Ginsheim-Gustavsburg

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