Do 21.02.19
19:30 Uhr
Gremien | Politik | Buergerinitiativen: Stadtverordnetenversammlung

0. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung
0.1 Mitteilungen des Magistrats
0.1.1 Aktueller Stand Kassenkredite
0.1.2 Verleihung von Silberbarren
0.1.3 5. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
0.1.4 Unbefristete Niederschlagungen und Erlassfälle in 2018
0.1.5 Aufstellung des Jahresabschlusses 2017 und Ergebnisverwendung
0.2 Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
1. Hundebestandsaufnahme
2. Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS des Landes Hessen
hier: Bericht
3. Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018;
Kurzfristige Möglichkeiten zur Ergebnisverbesserung beim Eigenbetrieb SBB nutzen
4. Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2019;
Überprüfung Stellplätze Neubauten seit 2016
5. Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2019;
Etablierung eines Fahrdienstes der ärztlichen Versorgung in Ginsheim-Gustavsburg
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2019;
Einrichtung von Kunststoffdeckel - Sammelstellen für das Projekt "Deckel gegen Polio" des Vereins "Deckel drauf"
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019;
Beitritt zum Fluglärmschutzverein
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019;
Verzicht auf den Einsatz von Laubsaugern und Laubgebläsen auf dem Gebiete der Stadt Ginsheim-Gustavsburg
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019;
Vermeidung von Einwegverpackungen bei Veranstaltungen der Stadt Ginsheim-Gustavsburg
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Sachstandsbericht zur Planung des zweiten Bauabschnitts Bahnübergänge 3/3a im Stadtteil Gustavsburg
11. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Ladesäulen für E-Fahrzeuge bei Einzelhändlern
12. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Berichtsantrag: Städtische Mitarbeiter im Kommunalen Kino

13. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Folgekosten bei Fördermitteln für die Kommunen von Land, Bund und aus der EU
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Bericht zu Lärm und Verkehr
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Umsatzsteuergesetz
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019;
Kreisumlage – Veranstaltung für die Stadtverordneten mit Landrat Thomas Will zur Kreis- und Schulumlage

Veranstaltungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Ginsheim

Veranstalter: Stadt Ginsheim-Gustavsburg

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